Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2020

Die Tagesordnung und die Niederschrift finden Sie hier.

Hinweis: Das Abstimmungsergebnis wird im Format Ja-Nein-Enthaltung dargestellt.

KOOP: Kooperation der Fraktionen von Grünen, SPD, FDP, Freie Wähler und Tierschutzpartei 

 

DS-0027/2021-002
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Rodgau West, hier: Querung S-Bahn

Abstimmung: 16-27-0 (CDU, ZmB) – (KOOP, AfD, Linke) – (0)

 

DS-0027/2021-001
Änderungsantrag der Kooperation zur DS-0027/2021, „Rodgau West, hier: Querung S-Bahn“ durch eine gerade Unterführung

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da die Unterführung weniger Fläche verbraucht als eine Überführung. Durch die gerade Führung haben Fahrradfahrer und Fußgänger mehr Sicherheit bei der Nutzung der Unterführung. Dadurch wird das Fahrradfahren und das Laufen attraktiver.

Abstimmung: 25-5-13 (KOOP, Linke) – (ZmB, AfD) – (CDU)

 

DS-0028/2021
Rodgau West, hier: Querung Rodgau-Ringstraße durch eine niveaufreie Querung mit der Tieferlegung der Rodgau-Ringstraße

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da er eine Trennung des Autoverkehrs vom Fahrrad- und Fußgängerverkehr schafft. Da häufig Kinder diese Querung nutzen, um auf den nahe gelegenen Sportplatz zu gelangen, wird der Weg durch diesem Antrag sicherer und einfacher.

Abstimmung: 38-5-0 (KOOP, CDU, Linke) – (ZmB, AfD) – (0)

 

DS-0072/2021
Klimaanalyse – Klimafunktions- und Planungshinweiskarte zur Anwendung in der Stadt- und Bauleitplanung

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da mit der Karte ein nützliches Werkzeug geschaffen wird, welches hilft, die kostbare Grundfläche von Rodgau effektiver zu nutzen.

Abstimmung: 43-0-0

 

DS-0072/2021-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS-0072/2021: Klimaanalyse – Klimafunktions- und Planungshinweiskarte zur Anwendung in der Stadt- und Bauleitplanung

Abstimmung: 18-25-0 (CDU, ZmB, AfD) – (KOOP, Linke) – (0)

 

DS-0123/2021
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung, hier: Machbarkeitsstudie „Städtebaulich-funktionales Entwicklungskonzept Rodgau-Dudenhofen, Hegelstraße“

Abstimmung: 30-0-13

 

DS-0230/2021
Wohnortnahe Parkplätze für aktive Einsatzkräfte der Feuerwehr

geschoben

 

DS-0313/2021
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes – Kampagne zur Aufsuchenden Energieberatung

Abstimmung: 43-0-0

 

DS-0356/2021
Räumliche Voraussetzungen für die Schaffung von Schulraum in Rodgau etc.

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da die Stadt Rodgau stetig wächst und der Ausbau der Schulkapazität wichtig ist, um die steigende Nachfrage zu decken, z.B. durch den Bau einer weiteren Mittelstufe in Ddh. oder der Erweiterung der Münchhausen-Grundschule.

Abstimmung: 43-0-0

 

DS-0097/2021-001
Umgestaltung der Konrad-Kappler-Straße in Rodgau- Jügesheim zwischen Vordergasse und Rodau (Bauabschnitt 1) sowie Eisenbahnstraße und Gartenstraße (Bauabschnitt 2) – Hier: Gestaltungsvorschlag

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da die Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone die gleichberechtigte Nutzung der Straße durch alle Verkehrsteilnehmer ermöglicht. Die Einschränkungen für Fußgänger durch zu schmale Gehwege entfallen damit. Das wahllose Parken wird durch Straßenmarkierungen für Parkplätze geordnet.

Abstimmung Gestaltungsvorschlag: 43-0-0

Abstimmung Rückbau Holzbrücke: 25-18-0 (KOOP, Linke) – (CDU, ZmB, AfD) – (0)

 

DS-0365/2021
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung, hier: Parkraumbewirtschaftungskonzept – Ruhender Verkehr und Nahmobilität im Ortskern Dudenhofen

Die Grüne Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt, da das Konzept durch Neuordnung der Parkplätze auf der Nieuwpoorter Straße sowie die Umleitung des Fahrradverkehrs über eine Seitenstraße alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Mit den neuen Pkw-Parkplätzen auf der Hauptstraße wird Fußgängern der Weg nicht mehr durch parkende Autos versperrt, da auf Mindestabstände und Mindestbreiten des Fußweges geachtet wird. Die “Fahrradstraße” abseits der Nieuwpoorter Straße schafft zudem einen sichereren und attraktiveren Weg für Fahrradfahrer.

Abstimmung: 30-0-13 (KOOP, ZmB, AfD, Linke) – (0) – (CDU)

 

D2 DS-0367/2021
FRM 9: Ergebnisse der Variantenvergleiche – Vorzugstrasse D2

Abstimmung: 43-0-0

 

DS-0384/2021
Antrag der ZmB-Fraktion: Umgestaltung Kreuzungsbereich Hauptstraße-Schillerstraße

 

DS-0384/2021-001
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Umgestaltung Kreuzungsbereich Hauptstraße-Schillerstraße

zurückgezogen

 

DS-0384/2021-002
Änderungsantrag: Umgestaltung Kreuzungsbereich Hauptstraße-Schillerstraße Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 30 „Hauptstraße – Schillerstraße“, hier 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, 2) Veränderungssperre gem. § 14 BauGB, 3) Erstellung eines Gestaltungsplanes zur Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße – Schillerstraße

Abstimmung: 43-0-0

 

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